Ziele und Politik

Wie schon im Namen „ Bürgernahe Liste“ zum Ausdruck gebracht, ist die Bürgernähe erstes und oberstes Ziel dieser unabhängigen Wählervereinigung. Gemeinderat und Verwaltung müssen sich bei ihren Entscheidungen und Aktionen bewusst sein, dass sie die Interessen der BürgerInnen und Bürger unter Berücksichtigung des Gemeinwohls zu vertreten bzw. bei ihrem Handeln zu berücksichtigen haben.

So ist anzustreben, dass bei Planungen und Vorhaben die Betroffenen frühzeitig informiert und möglichst in den Entscheidungsprozess mit einbezogen werden. Dadurch werden unsere Mitbürger aktiviert und motiviert, sich einzubringen und durch ihre Wünsche und Ideen zu guten und ausgewogenen Entscheidungen beizutragen. Das Mitnehmen der Bürgerinnen und Bürger verhilft zu einem guten Klima in der Gemeinde.

Gedacht ist hier beispielsweise an die Beteiligung bei der Errichtung oder Erneuerung von Kinderspielplätzen, Straßenbaumaßnahmen, Hochbaumaßnahmen (Bücherei), Friedhofsgestaltung u.a. die Gemeinde prägenden Planungen oder Aktionen.

Bürgernähe kommt meist dort zu kurz, wo absolute Mehrheiten entscheiden und handeln können, ohne andere Meinungen anzuhören und abzuwägen. Daher ist es ein wichtiges Ziel für die BNL, die absolute Mehrheit einer Partei oder Wählergruppe zu verhindern. Nur so ist gewährleistet, dass Entscheidungen durch Beratungen und Diskussionen „erarbeitet“ werden und über sie nicht nur durch Handheben „abgestimmt“ wird.

Schon das Wort „Gemeinderat“ beinhaltet diese Zielsetzung und verweist auf die Verpflichtung „zu raten und beraten“.

Eine Grundvoraussetzung, dass Beratungen auch zu einem guten Ergebnis führen, ist allerdings, dass der Gemeinderat mit guten und ausreichenden Informationen vor seinen Entscheidungen versorgt wird. Dies zu erreichen, ist ein schwerpunktmäßiges Ziel der BNL.

Zusammengefasst zielt die BNL auf ein kommunikatives Rathaus nach außen und innen ab und will damit die Chance eröffnen, die Bürger zu Mitbürgern zu machen.